Probleme und Lösungsansätze landesrechtlicher Konnexitätsregelungen aus ökonomischer Perspektive

Das Konnexitätsprinzip galt ab Mitte der 1990er-Jahre als Meilenstein zum Schutz der Kommunen vor einer Aufgabenüberwälzung übergeordneter staatlicher Ebenen. Man verband damit die Hoffnung, dass sich die angespannte Haushaltssituation vieler Kommunen durch das Verhindern von Aufgabenüberwälzungen ohne Finanzierungsregelung übergeordneter staatlicher Ebenen entspanne. Die Praxis zeigt aber, dass sich die Finanzlage der Kommunen trotz landesrechtlicher Konnexitätsregelungen dramatisch verschlecht ...